Übersicht über die schriftlichen Anträge Stadtratsfraktion 2012

Übersicht über die schriftlichen Anträge und Anfragensowie einige Stellungnahmen seitens der SPD-Fraktion seit 21. 12. 11

  • 21.12.11 Antrag betr. Winterdienst - in der Sache erfolgreich
  • 30.1.12 wiederholter Antrag zur lückenlosen Aufklärung „Baugenossenschaft“ - abgelehnt
  • 3.3.12 Antrag an Zweckverband Heimatmuseum wg. Vertriebenen - nicht beantwortet
  • 5.3.12 Antrag an Stadtbaumeister wg. abgeräumten Spielplätzen - zurückgewiesen
  • 14.3.12 Antrag an Bürgermeister, hilfsw. Stadtrat wg. Spielplätzen - abgelehnt
  • 26.3.12 Antrag auf Ratsbegehren wg. B 300-Umfahrung - abgelehnt
  • 11.4.12 Antrag auf Informationen über Grundstücksgeschäfte d. Bgm. - angenommen
  • 23.4.12 Stellungnahme und Leerformular für Spielplatzaktivitäten - ohne Reaktion
  • 9.5.12 Anfrage wg. Informationsbroschüre der Stadt - mündl. Antwort im StR
  • 9.5.12 Antrag wg. Verkehrssituation Bahnhofstr., Mautausw. u. a. - in 2 Anläufen im StR
  • 29.5.12 Anträge zur Finanzierung Kinderzentrum Maria Hilf - abgelehnt
  • 25.6.12 Kurzfassung der Begründung zu o. g. Antrag - erfolglos
  • 22.7.12 Stadtimmobilien – Argumente gegen Verkäufe - erfolglos
  • 30.7.12 Argumente gegen Abtretung der Schadenersatzforderungen - erfoglos
  • 6.8.12 Chronologie der Entwicklung „Raiss-Areal“ - letztlich erfolgreich
  • 8.8.12 Erläuterungen zum Thema „Baugenossenschaft“ usw. - erfolglos
  • 8.9.12 Antrag wg. Beteiligungsbericht – unvollständige Verw.vorlage - „nicht befasst“
  • 8.9.12 Antrag wg. Entwickl. des Mietwohnungsbestands – Verw.vorl. - „nicht befasst“
  • 8.9.12 Anträge wg. Akteneinsicht und Einladg. v. Ermittlern – „Gutachten“ durch städt. RA - „nicht befasst“
  • 8.9.12 Anfrage, hilfsweise Antrag wg. Landesentwicklungsprogramm - Teilerfolg
  • 10.10.12 Antrag wg. Straßenausbaubeitragssatzung
  • 10.10.12 Antrag wg. Satzung für Werbeanlagen
  • 10.10.12 Antrag wg. Zeitplan für Haushalt 2013
  • 4.11.12 Bitte an Stadtkämmerer um Informationen über „Blockhausstr.“ - ohne Reaktion
  • 19.11.12 Stellungnahme zu den „nichtbefassten“ Anträgen (Wohnungs- bestand, Beteiligungsbericht, Konnsequenzen aus der strafrechtl. Ahndung ...)
  • 4.12.12 Antrag zur Terminierung der Anträge vom 10.10.12
  • 5.12.12 Antrag zur StR-Sitzung am 17.12.12 auf Informationen über die Straßenausbaubeiträge Blockhausstraße / Blockhausberg - ohne Reaktion

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