Bericht aus der Stadtratssitzung am 2018-10-22
Die gestrige Stadtratssitzung hatte eine sehr große "Position" auf der Tagesordnung: die Generalsanierung des Schulzentrums. Mit über 30 Mio. € nur für die südlichen Gebäude Hallenbad/Mensa/Dreifachturnhalle das mit Abstand das dickste Brett in der Sitzung. Der Bericht der Stadtimmobilien, Entwurf Feuerwehrbedarfsplan, Baugebiet Höllschlucht, Datenschutzbeauftragter und Jahresrechnung 2016 der Stadt Krumbach waren weitere Themen der Sitzung.
Der erste Tagesordnungspunkt war der Bericht der Krumbacher Stadtimmobilien. Der Bericht ging allen Stadträten zu und es wurde nicht darüber diskutiert. Vermutlich glauben die meisten Stadträte, dass der Neubau am Hopfenweg reicht, das Thema Sozialer Wohnungsbau zu befrieden. Wir finden, dass dies bei weitem nicht ausreicht. Aber unsere Anträge sind bisher gescheitert.
Bericht Stadtimmobilien Stadt Krumbach 2017 (PDF, 434 kB)
Antrag sozialer Wohnungsbau Bereitstellung Haushaltsmittel (PDF, 183 kB)
Der zweite Tagesordnungspunkt war der Entwurf des Feuerwehrbedarfsplan durch das Ingenieurbüro IBG. Hier wurde der Entwurf kommuniziert und wird jetzt in den Fraktionen diskutiert und bei der nächsten Stadtratssitzung beschlossen.
Entwurf Feuerwehrbedarfsplan (PDF, 4,39 MB)
Fahrzeugkonzept der Feuerwehr (PDF, 1,06 MB)
Beim dritten Tagesordnungspunkt "Zustimmung zum Vorentwurf" haben Peter Tschochohei, Christoph Helmes, Marcus Härtle, Klaus Niederhofer und Achim Fißl dagegen gestimmt. Dagegen, weil
- Kosten zu hoch und Stadt Krumbach handlungsunfähig wird
- das Hallenbad und die Dreifachturnhalle nicht abgerissen gehören, sondern gerichtet - das kostet dann keine 30 Mio. €
- ca. 4 Jahre kein Sport mehr im Schulzentrum in der Halle stattfinden kann
Schulzentrum 2018-10-22 (PDF, 12,45 MB)
Die restlichen Tagesordnungspunkte der Tagesordnung wurden einstimmig beschlossen:
- Zustimmung zum Planentwurf Höllschlucht
- Bestellung eines gemeinsamen Datenschutzbeauftragten im Landkreis Günzburg
- Entlastung der Jahresrechnung 2016 der Stadt Krumbach
Unter Anfragen und Sonstiges fragte Achim Fißl den Bürgermeister, ob in der Obdachlosenunterkunft in Edenhausen (alte Schule) sowohl Warmwasser als auch Heizung vorhanden sei. Der Bürgermeister antwortete, dass er dies nicht wisse. Gut, der Bürgermeister kann vielleicht auch nicht immer alles wissen. Beim nächsten Mal sind wir dann schlauer.